Congress protestiert gegen Ablehnung der Rajya-Sabha-Nominierung für Meenakshi Natarajan, nennt Entscheidung 'illegal'
Die Wahlkommission lehnte die Congress-Kandidatin ab und berief sich auf einen anhängigen Straffall, doch die Partei behauptet, dass kein solcher Fall existiert.
Indiens Congress-Partei hat nach der Ablehnung ihrer Rajya-Sabha-Kandidatin Meenakshi Natarajan eine scharfe Herausforderung an die Wahlkommission gerichtet. Parteiführer werfen dem Organ vor, auf fehlerhaften Gründen zu handeln, und Aktivisten haben vor Wahlbüros in Madhya Pradesh protestiert.
Die Wahlkommission lehnte Natarajan's Kandidatur für einen Rajya-Sabha-Sitz aus Madhya Pradesh mit Verweis auf einen anhängigen Straffall gegen sie ab. Die Ablehnung der Nominierung ist zum Spannungspunkt zwischen der Oppositionspartei und dem Wahlkörper geworden.
Der führende Congress-Politiker und Anwalt Abhishek Manu Singhvi, der Wahlkommissionsbeamte in Delhi traf, wies die angegebene Begründung entschieden zurück. Er erklärte, dass es keinen anhängigen Straffall gegen Natarajan gebe, und bezeichnete die Maßnahme der Kommission als illegal, und forderte eine sofortige Aufhebung der Entscheidung.
Vor Ort in Bhopal verliehen Congress-Arbeiter dem Disput eine theatralische Dimension, indem sie eine RSS-Uniform an das verschlossene Tor des Büros des Chefwahlbeamten aufhängten. Die Aktion war eine bewusste Provokation, wobei die Partei eine symbolische Verbindung zwischen der Ablehnung und der ideologischen Mutterorganisation der Bharatiya Janata Party zu ziehen versuchte.
Die Times of India präsentierte die Geschichte anhand der Protestaction und hob deren symbolischen Charakter hervor, während die Hindustan Times sich auf den rechtlichen und prozeduralen Disput konzentrierte und Singhvi's Behauptung in den Mittelpunkt stellte, dass die Beweisgrundlage für die Ablehnung einfach nicht existiert.
Rajya-Sabha-Kandidaturen können nach indischem Wahlrecht blockiert werden, wenn ein Kandidat mit bestimmten Kategorien von Strafvorwürfen konfrontiert ist. Der Disput hängt davon ab, ob tatsächlich ein solches qualifizierendes Verfahren gegen Natarajan registriert ist — eine Frage des Sachverhalts, die der Congress sagt, dass die Kommission falsch beantwortet hat.
Die Pattsituation wirft umfassendere Fragen zur Integrität des Nominierungsprüfverfahrens für Oberhaus-Wahlen auf, wobei der Congress das Ereignis als Beispiel für Wahlbehörden, die von der herrschenden Etablierung beeinflusst werden, darstellt — ein Vorwurf, auf den die Kommission und die BJP in der verfügbaren Berichterstattung nicht formell geantwortet haben.
Was als nächstes geschieht, hängt davon ab, ob die Wahlkommission ihre Entscheidung nach dem Treffen der Congress-Delegation in Delhi überprüft oder aufrechterhält, und ob Natarajan's Kandidatur vor der maßgeblichen Frist wiederhergestellt werden kann. Die Partei hat signalisiert, dass sie durch institutionalen und öffentlichen Druck weiterhin dagegen vorgehen wird.